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Bundesjustizminister Heiko Maas in Dresden



07/17

Rund um die Ballsporthalle ist längst wieder Ruhe eingekehrt. Wir schließen daher hiermit den Ticker. Eine zusammenfassung finden sie bald auf DNN.de!


07/17

Nach seiner Aussage zum heutigen Demo-Geschehen gab es online Drohungen gegen den Dresdner Polizei-Präsidenten.


07/17

Nach seinem Vortrag stand Heiko Maas noch kurz den Medien Rede und Antwort:


07/17

Das Fazit der Dresdner Polizei ist positiv: "So gewährleisteten die Einsatzbeamten das Recht auf Versammlungsfreiheit und sicherten gleichzeitig die An- und Abreise des Bundesjustizministers ab. " Die Unmutsbekundungen bei Anreise des Minister seien ohne strafrechtliche Relevanz. 250 Beamte waren im Einsatz.


07/17

Radio Dresden zitiert Polizeipräsident Horst Kretzschmar:


07/17

TU-Rektor Hans Müller-Steinhagen stellt sich draußen den Protestierenden und versucht, zu diskutieren. Im Bild: Thea May (Die Freiheit)


07/17

Hans Müller-Steinhagen, Rektor der TU Dresden, schätzt die Veranstaltung ein:


07/17

Etliche Zuschauer werden nach Verlassen der Ballsporthalle von den draußen Wartenden als "Volksverräter" beschimpft.


07/17

Maas ist noch mit dem Jodel-Mitarbeiter im Gespräch. Drumherum eine Traube an Journalisten.


07/17


07/17

Die Veranstaltung ist beendet.


07/17


07/17

Maas stellt noch einmal klar. Auch künftig werde kein Amt entscheiden, was Recht und Unrecht ist. Das sei weiter Sache der Justiz.


07/17

Sophie Koch, Vorsitzende der Dresdner Jusos, im Kurzinterview:


07/17

Maas betont noch einmal, es geht ihm mit dem Gesetz um strafbare Inhalte. Fake News erfasse das Gesetz nicht. Fake News würden sich mit keinem Gesetz erfassen lassen, stellt er klar. Man müsse trennen zwischen Fake News und strafbaren Inhalten.


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