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EUROPAWAHL 2019



05/26

Manfred Weber, Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), lässt sich auf der Wahlparty in Brüssel von seinen Anhängern feiern. "Natürlich werde ich auf die Grünen zugehen, um eine stabile Mehrheit zu bilden", erklärt der CSU-Politiker im ZDF-Interview. Und natürlich erhebe seine Partei als stärkste Fraktion Anspruch auf das Amt des EU-Kommissionspräsdienten. Ob er es auch tatsächlich wird, ist aber nicht sicher. Nach schweren Verlusten kommen Christ- und Sozialdemokraten zusammen erstmals seit Jahrzehnten nicht mehr auf eine Mehrheit im Europaparlament und müssen sich Partner suchen.
Foto: Christina Storz, dpa


05/26

Die CSU hat in Bayern laut vorläufigem Endergebnis 40,7 Prozent der Stimmen erreicht. Dies teilt der Landeswahlleiter mit. Die Christsozialen schrammten damit knapp an einer historischen Pleite bei Europawahlen vorbei und bleiben mit Abstand stärkste Kraft im Freistaat. Die Grünen landen mit einem Rekordergebnis (19,1 Prozent) auf Platz zwei. Dahinter folgen mit großen Abständen SPD (9,3 Prozent) und AfD (8,5 Prozent). Für die Freien Wähler stimmten 5,3 Prozent, für die FDP 3,4 und für die ÖDP 3,1. Die Wahlbeteiligung liegt bei 60,9 Prozent.


05/26

In Österreich hat die konservative ÖVP von Kanzler Sebastian Kurz nach einer ersten Hochrechnung die Europawahl mit 34,9 Prozent (plus 7,9 Prozentpunkte) deutlich gewonnen. Die SPÖ liegt den Angaben zufolge bei 23,4 Prozent und verliert damit leicht, die FPÖ büßt 2,5 Prozentpunkte ein und erreicht 17,2 Prozent.
Sebastian Kurz (l.) und ÖVP-Spitzenkandidat Othmar Karas. Foto: Lukas Huter, APA/dpa


05/26

Die rechtsnationale Fidesz-Partei hat die Europawahl in Ungarn klar für sich entschieden. Die Partei von Ministerpräsident Viktor Orban erhielt 52 Prozent der Stimmen (2014: 51 Prozent), wie die staatliche Wahlkommission mitteilt. Die Ergebnisse beruhen auf der Auszählung von 99,9 Prozent der Stimmen.


05/26

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras kündigt vorgezogene Parlamentswahlen an. Grund dafür sei das schlechte Abschneiden seiner linken Regierungspartei Syriza bei der Europawahl, erklärt er bei einer Pressekonferenz. Statt wie ursprünglich vorgesehen im Oktober könnten die Wahlen damit bereits Ende Juni stattfinden.
Foto: Yorgos Karahalis, AP/dpa


05/26

In Italien triumphiert die rechte Lega von Matteo Salvini. Mehrere Hochrechnungen sehen die Lega bei über 30 Prozent - ein Rekordergebnis. Der Koalitionspartner, die Fünf-Sterne-Bewegung, muss einen schweren Rückschlag hinnehmen - und bleibt möglicherweise sogar hinter den überraschend starken Sozialdemokraten der PD zurück. Die Fünf Sterne kommen den Hochrechnungen zufolge auf um die 20 Prozent. Mit der Zustimmung geht es seit Monaten bergab. Die sozialdemokratische PD kämpfte sich dagegen aus einem Tief: Hochrechnungen sehen sie bei um die 22 Prozent, was über den Erwartungen liegt.
"Erste Partei in Italien. Danke.": Matteo Salvini, Innenminister von Italien und Vorsitzender der Lega Nord. Foto: Lega/AP/dpa


05/26

Nach den Zugewinnen der Liberalen bei der Europawahl äußert die dänische EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager klare Ansprüche auf den Kommissionschefposten. "Es wäre merkwürdig, in Debatten mit Kandidaten teilzunehmen, die diesen Anspruch haben, wenn ich nicht sagen würde, dass ich dieselben Ambitionen habe - also ja", sagt Vestager im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur auf die Frage, ob sie nun ihren Hut für das Amt offen in den Ring werfe. Es sei nun wahrscheinlich, dass auch Kandidaten für den Posten auftauchten, die bislang nicht öffentlich angetreten seien, erklärt Vestager weiter. Die Liberalen könnten nach der Europawahl Hochrechnungen zufolge mit der Unterstützung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron etwa 30 Sitze hinzugewinnen.
Foto: Olivier Matthys, AP/dpa


05/26

#Kölnchallenge: Beim Wettbewerb um die höchste Wahlbeteiligung hat die Stadt Münster gegen Köln hoch gewonnen. Die Wahlbeteiligung in Münster lag bei 73,66 Prozent, die in Köln dagegen bei über 63,89 Prozent. Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker rief am späten Abend bei Münsters OB Markus Lewe an, um ihm zu gratulieren. Köln wollte bei der Europawahl die höchste Wahlbeteiligung in ganz Deutschland erzielen und hatte deshalb eine Kampagne gestartet. Lewe hatte daraufhin die Münsteraner dazu aufgerufen, wählen zu gehen. „Mit Köln legen wir uns gerne an“, hatte er damals freundschaftlich getwittert.


05/26

BREMEN ··· Die CDU ist erstmals in der Nachkriegsgeschichte bei einer Landtagswahl stärkste Kraft geworden. Sie kommt nach einer landesweiten Hochrechnung des Wahlleiters auf 25,5 Prozent. Die SPD erzielt 23,6 Prozent, die Grünen bekommen 17,6 Prozent. Die FDP liegt demnach bei 5,3 Prozent, die Linke bei 10,1 Prozent und die AfD bei 5,9 Prozent. Unklar ist noch, welche Koalition künftig das kleinste deutsche Bundesland regieren wird.


05/26

In Telgte ist es zu Engpässen bei den Stimmzetteln gekommen: Das bestätigte Lutz Geuer aus dem Büro des Landeswahlleiters am späten Sonntagabend. Nach WN-Informationen wurden in Vadrup mehrere Personen weggeschickt, da keine Stimmzettel mehr vorhanden gewesen seien. Nach Angaben der Landeswahlleitung wird sich nun der Bundeswahlleiter mit dem Fall beschäftigen. Tendenziell sei aber eher davon auszugehen, dass das keinen Einfluss auf das Endergebnis haben werde. Die Stadtverwaltung war zu einer Stellungnahme nicht mehr erreichbar.


05/26

UPDATE Nach Auszählung von 100 Prozent der Stimmen: die Rechtspopulisten bleiben in Finnland hinter den Erwartungen zurück. Die Partei Die Finnen kommt auf 13,8 Prozent und liegt damit hinter Konservativen, Sozialdemokraten und Grünen nur auf Rang vier. In den letzten Umfragen waren der Finnen-Partei noch mehr als 16,5 Prozent prognostiziert worden. Ihre zwei Sitze im EU-Parlament dürften sie behalten. Großer Gewinner sind die Grünen: Sie legten um 6,7 Prozentpunkte zu und kamen somit auf 16,0 Prozent und Rang zwei hinter der konservativen Sammlungspartei.


05/26

Münsters Bezirke sind ausgezählt. Mit 36,59 % landen die Grünen einen Erdrutschsieg und sind erstmals stärkste Kraft in der Stadt. Die CDU landet mit 24,40 % dahinter. Die Wahlbeteiligung lag in Münster bei 73,66 %. Alle Ergebnisse auf einen Blick.


05/26

Die europäischen Sozialdemokraten hoffen trotz erheblicher Verluste weiter auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Es gebe eine "mehr als realistische Chance", dass der sozialdemokratische Spitzenkandidat Frans Timmermans die Kommission künftig führen werde, so der Fraktionschef im Europaparlament, Udo Bullmann. Ein "progressives Bündnis" sei immer noch möglich. Die Sozialdemokraten hatte ersten Prognosen zufolge 38 Mandate im Europaparlament verloren und kommen künftig nur noch auf 147 Sitze. Damit liegen sie klar hinter der christdemokratischen Europäischen Volkspartei, die laut Prognosen trotz des Verlusts von 43 Mandaten immer noch auf 173 Sitze kommt. Bullmann meint jedoch, die EVP habe nicht mehr die Stärke, Europa zu führen.


05/26

Frankfurt am Main hat eine spezielle Wette mit Köln um die höhere Wahlbeteiligung verloren - nun muss Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) am rheinischen Straßenkarneval teilnehmen. Das war der Einsatz, seine Kölner Amtskollegin Henriette Reker (parteilos) werde ihn begleiten, sagte Feldmann. Er sprach von einem "verschmerzbaren Wermutstropfen" angesichts des guten Ergebnisses in Frankfurt - dort stimmten 56 Prozent ab, deutlich mehr als zuletzt. In Köln waren es aber knapp 64 Prozent. Reker hatte eine #kölnchallenge ausgerufen.


05/26

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen am Montagnachmittag mit Bundeskanzlerin Merkel über die Konsequenzen aus der Europawahl beraten. Auf der Tagesordnung dürften die anstehenden Verhandlungen über die wichtigsten EU-Spitzenposten in Brüssel stehen. Die Union will ihren Spitzenkandidaten Manfred Weber zum Kommissionspräsidenten machen. Am Vormittag kommen die Führungsgremien von CDU, CSU und SPD zunächst getrennt in Berlin und München zusammen.


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