News 2.0

Pressekonferenz Söder CSU-Vorstandssitzung 3.5.21


05/03

Generalsekretär Markus Blume geht jetzt auf den Fahrplan der CSU für die kommenden Wochen ein. Corona-Maßnahmen sind jetzt kein Thema mehr. Wir beenden hiermit den Live-Ticker.


05/03

Markus Söder beendet das Thema Corona und spricht nun über den Wahlkampf zur Bundestagswahl.


05/03

Im Juni soll es auch ein Impfangebot für junge Leute geben, sagte Söder. Vor allem Schülerinnen und Schüler von Abschlussklassen sollen zum Zuge kommen.


05/03

Zum Thema Impfen sagt Söder: "Jede Dosis ist ein Stück Freiheit!" So bald als möglich sollen deswegen die Abstände zwischen Erst- und Zweitimpfung verkürzt werden. Sobald der Biontech-Impfstoff für Schüler ab zwölf Jahren zugelassen ist, sollen die Impfteams direkt in die Schulen gehen und ganze Klassen und Schulen impfen können.


05/03

Söder: "Nach Pfingsten hoffen wir sehr, dass ein großer Teil von Bayern unter 100 sein könnte. Wenn das klappt, gibt das auch für alle weiterführenden Schulen Perspektiven."


05/03

Söder geht jetzt auf die Regelungen für Schulen ein. Bei den weiterführenden Schulen soll es bei der bisherigen Inzidenzregelung bleiben - bei einem Inzidenzwert über 100 gilt Distanzunterricht. Für die Grundschulen wird die Anpassungsgrenze aus der Bundes-Notbremse übernommen, diese liegt bei einer Inzidenz von 165. Es bleibe dann bei der Test- und der Maskenpflicht.


05/03

"Ich werde dem Bayerischen Kabinett vorschlagen, ein zusätzliches Tourismus-Programm zur Unterstützung zu machen."


05/03

Söder deutet an, dass in den Pfingstferien Ferienwohnungen und Hotels öffnen könnten, mit Tests und Hygienekonzepten.


05/03

Söder: "Wir wollen für Pfingsten eine Tourismus-Perspektive haben."


05/03

Ab nächster Woche soll eine neue Verordnung in Bayern in Kraft treten. Damit soll mehr für die Gastronomie in Bayern möglich werden. Liegt die Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 100, soll die Öffnung der Außengastronomie im Freistaat mit entsprechendem Konzept, Test und Termin unter Beachtung der Hygiene-Maßnahmen möglich werden. Möglichkeiten zur Öffnung sollen ab nächster Woche auch Theater und Kinos haben. Voraussetzung auch hier, eine Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 und auch nur mit Tests.


05/03

Söder geht auf Rechte für vollständig Geimpfte und Genesene ein. Bei den Kontaktbeschränkungen sollen zweifach Geimpfte und Genese nicht mehr mit dazugerechnet werden. Für Genesene und Geimpfte soll es auch keine Ausgangssperre mehr geben. Maskenpflicht und Abstandregeln gelten aber weiterhin.


05/03

Ein großes Thema auf der Parteivorstandssitzung heute war Corona. "Die Notbremse aufzugeben geht gesetzlich nicht und ist inhaltlich falsch", so Söder.


05/03

Die Pressekonferenz beginnt. Anwesend neben Markus Söder ist auch Generalsekretär Markus Blume.


05/03

Warten auf die CSU: Die Pressekonferenz, ursprünglich geplanter Beginn 12.30 Uhr, hat noch immer nicht begonnen.


05/03

Die CSU überträgt die Pressekonferenz nach ihrer virtuellen Parteivorstandssitzung auf Youtube. Der Countdown ist abgelaufen - doch noch tut sich nichts.


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