News 2.0

Söder PK nach Kabinettssitzung 4.5.21


05/04

Die Pressekonferenz ist geschlossen. Nach monatelangen strikten Corona-Beschränkungen leitet Bayern ab kommenden Montag (10. Mai) reihenweise Lockerungen ein. In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 dürfen dann die Außengastronomie - und zwar bis 22.00 Uhr -, Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Kinos öffnen. Das entschied die Regierung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag. Das Gesundheitsministerium muss aber formal zustimmen. Und: Zu Beginn der Pfingstferien am 21. Mai soll in Regionen mit niedrigen Corona-Zahlen auch Tourismus wieder möglich sein. In Kreisen und kreisfreien Städten mit stabilen Corona-Zahlen von unter 100 Neuinfektionen pro 100. 000 Einwohner binnen sieben Tagen sollen dann Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze wieder öffnen dürfen. Bei alledem gelten Hygienekonzepte, Masken- und Testpflichten - die Details werden nun von den zuständigen Ministerien erarbeitet. Bereits von diesem Donnerstag an wird Bayern vollständig gegen Covid-19 geimpfte Menschen mit negativ Getesteten gleichstellen und ihnen weitere Lockerungen zuerkennen. Unter anderem sollen Menschen mit vollständiger Corona-Impfung – also in der Regel mit zwei verabreichten Impfdosen – von Testpflichten und von den nächtlichen Ausgangsbeschränkungen befreit werden. Bei der Zahl der maximal erlaubten Kontakte werden vollständig Geimpfte nicht mitgezählt. An den weiterführenden Schulen in Bayern bleibt es bis zu den Pfingstferien auch beim bisherigen strikteren Grenzwert für Distanzunterricht. Grundschulen dürfen ab nächsten Montag bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 Wechselunterricht in allen Klassen anbieten. An weiterführenden Schulen bleibt es dagegen zunächst beim bisherigen Grenzwert von 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen. Erst nach den Pfingstferien – ab dem 7. Juni - soll auch dort der Grenzwert 165 gelten, wie in der Bundes-Notbremse vorgesehen. Ausnahmen gelten weiterhin etwa für Abschlussklassen und Viertklässler, die auch bei höheren Zahlen Wechselunterricht haben.


05/04

Söder kündigt Unterstützung für Indien an. Im Kampf gegen die Corona-Krise liefert Bayern 100 Beatmungsgeräte im Wert von drei Millionen Euro nach Indien. Das hat das Kabinett am Dienstag in München beschlossen. Mit der unentgeltlichen Abgabe der Beatmungsgeräte helfe der Freistaat seiner Partnerregion Karnataka, so der Ministerpräsident. Die Geräte würden in Bayern nicht benötigt.


05/04

Theater und Kinos dürfen ab einer stabilen Inzidenz unter 100 innen öffnen, Fitnessstudios nicht - darauf zielt eine weitere Nachfrage ab. Söder antwortet klar: "Bei Fitnessstudios gibt es noch keine Bewegung."


05/04

Wer als vollständig geimpft gilt, können Sie hier im Detail nachlesen:


05/04

Eine weitere Nachfrage: "Was bedeutet eine stabile Inzidenz?" Auch darauf antwortet der Gesundheitsminister. "Die stabile Inzidenz ist eine Wochenschau", so Holetschek. Der Verlauf einer Woche und die Tendenz daraus sollen als Grundlage für die "stabile" Inzidenz sein.


05/04

Die Pressevertreter dürfen jetzt Nachfragen stellen. Die erste Nachfrage bezieht sich auf die Kontrolle, wie geprüft werden soll, ob jemand genesen beziehungsweise vollständig geimpft ist. Die Runde hat darauf noch keine konkrete Antwort. Holetschek fordert eine schnelle "digitale Lösung für diesen Bereich".


05/04

"Wir fangen diese Woche in gemeinsamen Pilotprojekten mit den ersten Betriebsimpfungen an", so Holetschek.


05/04

Gesundheitsminister Klaus Holetschek spricht jetzt. "Ich bin froh über die Beschlüsse von heute zur Gleichstellung von Geimpften und Genesenen. Doppelt geimpft und 15 Tage danach oder genesen innerhalb von sechs Monaten oder genesen, sechs Monate und eine Zusatzimpfung - das ist der Dreiklang in dem gleichgestellt wird."


05/04

Aiwanger: "Ich hoffe, dass die Inzidenzen massiv sinken bis zum 21. Mai und wir dann noch deutlich mehr Landkreise unter 100 haben."


05/04

Biergärten sollen unbürokratisch ihren Außenbereich erweitern können, verspricht Aiwanger.


05/04

Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat jetzt das Wort: "Sich mit Freunden zum Kaffee oder zur Brotzeit zu treffen, das ist wichtig, das ist die Seele Bayerns. Das müssen wir jetzt zulassen und das werden wir jetzt zulassen."


05/04

Der letzte Punkt von Markus Söder ist das Thema Impfungen: "Wir haben jetzt über 4 Millionen Impfungen. Allein in der letzte Woche ein Plus von fünf Prozent. In den letzten sieben Tagen ist in Bayern in jeder Sekunde ein Mensch geimpft worden. Wir sind in fast ganz Bayern schon in der Impf-Prioritätsstufe 3. Wir werden in den nächsten Wochen nachsteuern, für eine zweite Runde in den Alten- und Pflegeheimen." Zudem sollen die Impfungen durch Betriebsärzte und in sozioökonomisch benachteiligten Gegenden schneller in die Gänge kommen.


05/04

Ab Freitag, 21. Mai (Freitag vor Pfingsten), sollen bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 Ferien ermöglicht werden. Über 100 greift die Bundes-Notbremse. Söder wird im Bezug auf die Ferien konkreter. Hotels, Ferienwohnungen und Ferienhäusern sowie Campingplätze sollen die Möglichkeit erhalten, zu öffnen bzw. in Anspruch genommen werden zu können. Zusätzlich wird geprüft, inwieweit touristische Infrastruktur ergänzend dazu möglich ist. Nächste Woche sollen dazu Wirtschaftsministerium, Gesundheitsministerium und Tourismusministerium ein Konzept entwickeln. Bayern sei nicht nur Tourismusland, es sei auch psychologisch wichtig, eine Perspektive zu haben, so Söder.


05/04

Söder: "Kunst und Kultur, Theater und Kino, mit Abstand, Test und Maske und mit Staffelung der Plätze." Mittelfristig mit Blick auf Sommer sollen auch Perspektiven und Konzepte für Open Airs entwickelt werden.


05/04

Wenn die regionale Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 100 liegt, dürfen Außengastro, Theater, Kinos, Konzert- und Opernhäuser ab 10. Mai wieder öffnen - dann mit Tests und Termin. Hierfür sollen die bereits bestehenden Hygienekonzepte angewendet werden. Geöffnet werden darf die Außengastronomie zunächst bis 22 Uhr. Bei einer stabilen und sinkenden Sieben-Tage-Inzidenz könnten die Landkreise und kreisfreien Städte einen entsprechenden Antrag beim Gesundheitsministerium stellen, sagte Söder. Im Kabinettsbeschluss heißt es dazu weiter, das Ministerium werde gebeten, "das hierfür nötige Einvernehmen zu erteilen".


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