Syrien Newsblog 8. Dezember
Scholz begrüßt Sturz des Assad-Regimes
Für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist der Machtwechsel in Syrien »eine gute Nachricht«. Das syrische Volk habe entsetzliches Leid erfahren. Der gestürzte Diktator Assad habe »sein eigenes Volk auf brutale Weise unterdrückt, unzählige Leben auf dem Gewissen und zahlreiche Menschen zur Flucht aus Syrien getrieben, viele kamen auch nach Deutschland«, teilte Scholz mit.
Jetzt komme es darauf an, dass in Syrien »schnell Recht und Ordnung wieder hergestellt werden«. Alle Religionsgemeinschaften und Minderheiten müssten jetzt und in Zukunft Schutz genießen. Scholz hält eine politische Lösung des Konflikts in Syrien im Einklang mit der Resolution 2254 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen weiter für möglich. Die 2015 verabschiedete Resolution sah die Ausarbeitung einer Verfassung sowie Wahlen unter Aufsicht der Vereinten Nationen vor.
Jetzt komme es darauf an, dass in Syrien »schnell Recht und Ordnung wieder hergestellt werden«. Alle Religionsgemeinschaften und Minderheiten müssten jetzt und in Zukunft Schutz genießen. Scholz hält eine politische Lösung des Konflikts in Syrien im Einklang mit der Resolution 2254 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen weiter für möglich. Die 2015 verabschiedete Resolution sah die Ausarbeitung einer Verfassung sowie Wahlen unter Aufsicht der Vereinten Nationen vor.