Slowblog zur BTW

Die wachsende Zustimmung der Linken und die sinkende Beliebtheit des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zeigt sich auch an einem konkreten Fall im niedersächsischen Emden. Dort haben einem Bericht zufolge zwei Mitglieder des Stadtrats, die im vergangenen Jahr von der Linken zum BSW wechselten, die Partei wieder verlassen und sind zur Linken zurückgekehrt. Darüber berichtet die »Nordwest Zeitung«. 

Ab sofort seien die Lokalpolitiker Lars Mennenga und Stefan Luitjens wieder im Namen der Linken im Emder Stadtrat, so die Zeitung. »Ich bin enttäuscht vom BSW«, sagte Mennenga demnach. Im vergangenen Jahr habe er zu den ersten 400 Mitgliedern gehört, die das BSW in Berlin gegründet hätten. Mennenga kritisiert dem Bericht zufolge die Strukturen der Partei von Sahra Wagenknecht. »Wir wollten aktiv werden, aber die Strukturen im BSW sind einfach schlecht – gerade in Niedersachsen.« Seinen Tatendrang habe er nicht umsetzen können. 

Das BSW verfolgt eine sehr rigide Aufnahmepraxis, die von der Bundesspitze um Parteichefin Sahra Wagenknecht gesteuert wird. Derzeit hat die Partei nur knapp 2000 Mitglieder, rund 27.000 sogenannte Unterstützer warten auf eine Aufnahme in die Partei. Die Praxis sorgt immer wieder für Unmut und Ärger. 

Der Emder Lokalpolitiker Mennenga prangerte zudem das Abstimmungsverhalten der BSW-Abgeordneten in der Migrationspolitik im Bundestag an. Die Abstimmung im Bundestag zum Zustrombegrenzungsgesetz, bei dem sieben von zehn BSW-Mitgliedern dafür stimmten, habe den Ausschlag gegeben, die Partei wieder zu verlassen.

Mennenga begründet seine Rückkehr zur Linken auch auf seinem Instagram-Account. »Mein Ratskollege Stefan Luitjens und ich haben uns nochmals entschieden, die Partei zu wechseln. Diesen Zeitpunkt haben wir bewusst gewählt. Egal wie die Wahl ausgeht; BSW zieht in den Bundestag ein, die Linke nicht, oder umgekehrt. Es soll keinen Einfluss auf diese Entscheidung haben«, schreibt er dort. Mennenga begründet seine Entscheidung damit, dass er sich in den letzten Monaten »nicht mehr wohl gefühlt« habe. »Ich habe klare Vorstellungen, wie eine soziale und gerechte Politik aussehen muss. Bin diesbezüglich nicht bereit viele Kompromisse einzugehen. Das hätte ich beim BSW gemusst.« 

Dem SPIEGEL gegenüber erklärte der Emder Lokalpolitiker Luitjens, er selbst sei im Mai 2024 vom BSW als Parteimitglied aufgenommen worden. Davor sei er seit 2016 bei der Linken aktiv gewesen, im Januar 2024 aus der Partei ausgetreten. 

Das BSW liegt in den Umfragen meist unter oder bei 5 Prozent. Die Partei hatte zuletzt mehrere ranghohe Mitglieder in Bayern verloren. Hier können Sie mehr über die Krise der jungen Partei lesen.