Liveblog Bundespolitik
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck stellt in Berlin eine „Zukunftsagenda“ vor. Elf Tage vor der Wahl öffne sich noch einmal die thematische Wahlkampfarena. „Mit den Zukunftsthemen meine ich Bildung, Klima und wirtschaftliche Entwicklung“, sagte Habeck. Er hob den Klimaschutz als Kernthema seiner Partei hervor. Die Agenda für die Wirtschaftspolitik der Union sei bloß „Subvention für Agrardiesel“. Es gebe „kein Wort zu KI, kein Wort zu Quantentechnologie, kein Wort zu Biochemie“.
„Natürlich gönne ich Bauern und Gastwirten steuerliche Befreiungen, wenn man Geld wie Heu hätte“, sagt Habeck. Bei knappem Steuergeld müsse man aber schauen, wohin man mit dem Geld gehe. „Und wir werden die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands nicht mit dem günstigsten Agrardiesel gewinnen“, sagt Habeck.
„Natürlich gönne ich Bauern und Gastwirten steuerliche Befreiungen, wenn man Geld wie Heu hätte“, sagt Habeck. Bei knappem Steuergeld müsse man aber schauen, wohin man mit dem Geld gehe. „Und wir werden die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands nicht mit dem günstigsten Agrardiesel gewinnen“, sagt Habeck.