Neue Merz-Regierung

Der Grünen-Politiker Robert Habeck übernimmt Verantwortung für die Verluste der Partei bei der Bundestagswahl. „Dieses Ergebnis entspricht nicht meinen Erwartungen“, sagt Habeck bei einer Pressekonferenz in Berlin. Die Partei werde sich in einer neuen Rolle neu aufstellen. Am Mittwoch werde der Fraktionsvorstand neu gewählt. „Ich werde keine führende Rolle in den Personaltableaus der Grünen mehr beanspruchen oder anstreben“, sagt Habeck.

Als Grund für das schwache Abschneiden der Grünen nennt Habeck unter anderem die Verluste an die Linke, die im Aufwind war, nachdem CDU-Chef Friedrich Merz im Bundestag mit der AfD gemeinsam abstimmte. Er habe aber auch danach keine Koalition mit der Union ausschließen wollen, weil er persönlich für Bündnisse in der politischen Mitte Offenheit wichtig finde. „Das Angebot, das ich mit meiner Person und mit meiner politischen Geschichte verkörpere, wurde nicht ausreichend gewollt. Entsprechend nehme ich die Verantwortung dafür auf mich.“

Ob er sein Bundestagsmandat antreten werde, will Habeck auf Nachfrage noch nicht sagen. Außenministerin Annalena Baerbock hingegen lässt offen, ob sie ein Amt – etwa das der Fraktionschefin – anstrebt.