Kanzlerwahl

Noch ist die Frage nicht geklärt, wann der zweite Wahlgang stattfinden soll. Die Fraktionen prüfen gerade rechtliche Fragen, ob die Mitglieder des Bundestags zu einer neuerlichen Abstimmung noch heute zusammentreten. Klar ist: Friedrich Merz wird im zweiten Wahlgang, diesmal vorgeschlagen von den Fraktionen der Union und der SPD, noch einmal antreten. Und auch im zweiten Wahlgang muss er die absolute Mehrheit der Mitglieder des Bundestags auf sich vereinen, also die »Kanzlermehrheit« erreichen. Der Bundestag hat in dieser Phase 14 Tage Zeit, einen Kanzler oder eine Kanzlerin zu wählen, auch wenn mehrere Abstimmungen dafür erforderlich sind. 

Die Frage, die sich Merz unweigerlich stellen muss: Tritt er zu weiteren Abstimmungen an, wenn er auch im zweiten Wahlgang die Mehrheit nicht erreicht? Oder geht er sogar in einen dritten Wahlgang, der nach einer Frist von 14 Tagen möglich wäre? Dann würde die einfache Mehrheit reichen, es wäre also der Kandidat gewählt, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Merz wäre dann politisch allerdings wohl so beschädigt, dass ein solches Szenario schwer denkbar ist. Theoretisch kann der Bundestag auch einen anderen Kandidaten wählen – ein Bundestagsmandat ist nicht Voraussetzung, um wählbar zu sein. Allerdings setzen Union und SPD alles darauf, dass es im zweiten Wahlgang doch reicht.