Kanzlerwahl
Weiterer Wahlgang am Dienstag laut Bundestagsjuristen möglich
Die Fraktionsspitzen von Union, SPD, Grünen und Linken verhandeln derzeit über einen weiteren Wahlgang. Hieß es aus den beiden Koalitionsparteien zunächst, dass eine weitere Abstimmung heute nicht möglich sei, prüfen die Fraktionen dies derzeit und beugen sich über ein entsprechendes Gutachten der Bundestagsverwaltung.
Laut der eine Seite umfassenden Einschätzung, die dem SPIEGEL vorliegt, kann regulär erst am dritten Tag nach der Einreichung im Bundestag über einen Wahlvorschlag entschieden werden. Der Bundestag könne aber mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder von den Fristen der Geschäftsordnung abweichen. Mithin, so die Einschätzung der Bundestagsjuristen, wäre ein weiterer Wahlgang an diesem Dienstag noch möglich. Dafür kommt es jetzt auf eine politische Vereinbarung der Fraktionen an.
Laut der eine Seite umfassenden Einschätzung, die dem SPIEGEL vorliegt, kann regulär erst am dritten Tag nach der Einreichung im Bundestag über einen Wahlvorschlag entschieden werden. Der Bundestag könne aber mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder von den Fristen der Geschäftsordnung abweichen. Mithin, so die Einschätzung der Bundestagsjuristen, wäre ein weiterer Wahlgang an diesem Dienstag noch möglich. Dafür kommt es jetzt auf eine politische Vereinbarung der Fraktionen an.