Koalitions-Blog

Der erste Besuch nach seiner Ernennung zum Bundeskanzler hat Friedrich Merz nach Paris geführt. Dort kam er mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zusammen. Nach ihrem Gespräch im Élysée-Palast betonten beide die Notwendigkeit zur Zusammenarbeit und die tiefe Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich. Einen Schwerpunkt legte Merz auf die enge Zusammenarbeit bei Sicherheit und Verteidigung.

Es gelte, die »europäischen Pfeiler innerhalb der Nato« zu stärken, sagte Merz. In allen EU-Mitgliedstaaten müssten die Verteidigungsausgaben steigen, um Verteidigungslücken Stück für Stück zu schließen. Die nationale Verteidigungspolitik von Paris und Berlin solle noch besser abgestimmt und vernetzt werden. Merz versprach eine stärkere Kooperation zwischen den Armeen als bisher.

Europas Verteidigung zu stärken, nütze am Ende der Ukraine: »Die Ukraine kann sich im Kampf gegen die russische Aggression weiter auf Deutschland und Frankreich verlassen«, so Merz. Man wolle dafür auch eng mit den USA für einen tragfähigen und gerechten Frieden zusammenarbeiten – an der Seite der USA sei man auch bereit, einen Waffenstillstand im Land zu überwachen.