Liveblog Bundespolitik

Theresa Weiß
Theresa Weiß
Das Bundesfamilienministerium will sich wie in den Vorjahren am Christopher Street Day in Berlin beteiligen. „Unser Ministerium wird auch in diesem Jahr wieder mit einem eigenen Wagen beim Berliner CSD vertreten sein“, sagte Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) der „tageszeitung“. Dies sei „ein wichtiges Zeichen für die Anerkennung und den Respekt vor der Vielfalt in unserer Gesellschaft“.

Prien verwies weiter auf die Bedeutung eines solchen Zeichens „gerade angesichts zunehmender Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung und geschlechtlicher Identität weltweit und leider auch in Deutschland“. Der Berliner CSD findet am 26. Juli statt und ist ein Fest- und Demonstrationstag von Lesben, Schwulen und queeren Personen für die Rechte dieser Gruppen sowie gegen Diskriminierung und Ausgrenzung.

Zuvor war bekannt geworden, dass Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung in diesem Jahr auf Anweisung der Verwaltungsspitze nicht als eigene Gruppe am Berliner CSD teilnehmen dürfen. Der von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) berufene neue Bundestagsdirektor Paul Göttke begründete dies nach Angaben eines Sprechers mit einer gebotenen Neutralitätspflicht. In den Vorjahren hatte das „Regenbogennetzwerk“ der Parlamentsmitarbeiter am CSD teilgenommen.
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Updated at: Today 07:55 PM