Fallout Megagipfel im Weißen Haus
Grünen-Außenpolitiker Nouripour warnt vor Vernebelung
Kanzler Friedrich Merz (CDU) sieht die Erwartungen an den Ukrainegipfel übertroffen (mehr dazu lesen Sie weiter unten), Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) blickt eher skeptisch auf die Ergebnisse: »Substanziell ist nichts vorangekommen, und ich würde sehr davor warnen, sich vernebeln zu lassen, (…) dass der amerikanische Vizepräsident den ukrainischen Präsidenten nicht beleidigt hat«, sagte Nouripour bei RTL/ntv.
Nouripour zufolge sei es richtig gewesen, dass man sich zusammengesetzt habe und einig sei, dass die Arbeit weitergehen müsse. Aber gerade mit Blick auf ein geplantes Dreiertreffen von Putin und Selenskyj unter Vermittlung von Trump sei Skepsis geboten, so Nouripour weiter – denn: Der Vorteil liegt seiner Meinung nach bei den Russen. Mit einer beliebigen Finte könnte der russische Präsident das Treffen zum Scheitern bringen. Mehr noch: »Die Bedingungen, die Putin bisher aufstellt für Treffen, für das Schweigen der Waffen und vieles andere, sind alle komplett inakzeptabel und würden alle zum Ende der Ukraine führen.«
Nouripour zufolge sei es richtig gewesen, dass man sich zusammengesetzt habe und einig sei, dass die Arbeit weitergehen müsse. Aber gerade mit Blick auf ein geplantes Dreiertreffen von Putin und Selenskyj unter Vermittlung von Trump sei Skepsis geboten, so Nouripour weiter – denn: Der Vorteil liegt seiner Meinung nach bei den Russen. Mit einer beliebigen Finte könnte der russische Präsident das Treffen zum Scheitern bringen. Mehr noch: »Die Bedingungen, die Putin bisher aufstellt für Treffen, für das Schweigen der Waffen und vieles andere, sind alle komplett inakzeptabel und würden alle zum Ende der Ukraine führen.«
Omid Nouripour. Foto: Michael Kappeler/dpa
Den zeitweiligen Ausschluss von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vom Gipfel in Washington kritisierte Nouripour scharf. Von der Leyen repräsentiere mehr als 400 Millionen Menschen und sei die »Stimme der Staaten« wie Polen, das Baltikum, Tschechien und Rumänien. »Das sind dann die Momente, wo man merkt, man ist zu sehr dabei, einfach zu schauen, dass Trump nicht ausflippt und einfach mal seinen Launen folgt, statt dass man die eigenen nationalen und europäischen Interessen vertritt«, sagte Nouripour. Das dürften die Europäer so nicht zulassen.