Irankrieg am 9. April

Trump erhöht den Druck auf Europa – neue Forderung nach Unterstützung in Straße von Hormus

Die USA erhöhen den Druck auf die europäischen Partner, sich militärisch in der Straße von Hormus zu engagieren. Nach SPIEGEL-Informationen hat Nato-Generalsekretär Mark Rutte die europäischen Hauptstädte informiert, dass US-Präsident Donald Trump innerhalb der nächsten Tage konkrete Zusagen für die Entsendung von Kriegsschiffen oder anderen militärischen Fähigkeiten aus Europa erwartet. Politische Zusagen wie in den Tagen seit Kriegsbeginn seien nicht mehr ausreichend.

Die Forderung Trumps kommt einem Ultimatum gleich, hieß es von mehreren europäischen Diplomaten, die nach dem Treffen des Nato-Generalsekretärs mit Trump unterrichtet worden waren. Auch Berlin hatte in den vergangenen Tagen zwar die grundsätzliche Bereitschaft für eine gemeinsame Mission in der Meerenge signalisiert. Aus Sicht der Bundesregierung müssen dazu allerdings einige Kriterien erfüllt sein, zum Beispiel ein robustes Uno-Mandat und eine dauerhafte Waffenruhe oder gar ein verhandelter Waffenstillstand.
Abseits der Forderung für die Straße von Hormus setzt Trump die Nato-Partner mit weiteren Drohungen massiv unter Druck. Laut US-Medienberichten lässt er sich aktuell eine Liste erstellen, welche europäischen Nato-Partner ihn beim Krieg gegen Iran unterstützt oder sich gegen ihn gestellt haben. Laut den Berichten will Trump danach die US-Truppen aus den Ländern abziehen, die sich störrisch zeigten. Im Zentrum dürfte Spanien stehen, die dortige Regierung hatte der U.S. Air Force sogar die Überflugrechte für Kampfjets und Tankflugzeuge verweigert.

Deutschland indes hatte den USA keinerlei Beschränkungen für die Nutzung der großen US-Basen auferlegt. Trotzdem hat Trump
die Bundesregierung als Kriegsgegner identifiziert, vor allem wegen der eingängigen Formulierung, die Militärkampagne sei »nicht unser Krieg«. Das Zitat stammt zwar von Verteidigungsminister Boris Pistorius, im Weißen Haus aber wurde es umgehend Bundeskanzler Friedrich Merz zugeordnet, der sich stets etwas diplomatischer eingelassen hatte. 
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