Liveblog Bundespolitik
SPD-Politiker Stegner lobt Trumps Entscheidung
Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat sich erfreut gezeigt über die Entscheidung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump, doch keine amerikanischen Mittelstreckenraketen mit konventionellen Gefechtskörpern in Deutschland zu stationieren. Zwar blieben die russischen Raketen in Kaliningrad ein Grund zur Besorgnis, sagte Stegner der F.A.Z. „Aber die Ankündigung auf eine Stationierung bodengestützter amerikanischer Systeme mit extrem geringer Vorwarnzeit in Deutschland einstweilen zu verzichten, begrüße ich sehr.“
Denn das Eskalationsrisiko und der potenzielle Sicherheitsgewinn hätten in keinem Verhältnis gestanden. Außerdem habe es in Deutschland gar keine inhaltliche Diskussion über das Thema gegeben – auch nicht innerhalb der SPD, obwohl das seinerzeit von der Parteiführung versprochen worden sei.
Auf dem Nato-Gipfel 2024 hatte der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit US-Präsident Joe Biden vereinbart, 2026 Typhon-Raketenwerfer in Deutschland zu stationieren. Diese können Marschflugkörper vom Typ Tomahawk und ballistische Raketen abfeuern. Damit sollte die Abschreckung gegenüber Russland verstärkt werden. Diese Pläne hat Trump nun gestrichen.
Denn das Eskalationsrisiko und der potenzielle Sicherheitsgewinn hätten in keinem Verhältnis gestanden. Außerdem habe es in Deutschland gar keine inhaltliche Diskussion über das Thema gegeben – auch nicht innerhalb der SPD, obwohl das seinerzeit von der Parteiführung versprochen worden sei.
Auf dem Nato-Gipfel 2024 hatte der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit US-Präsident Joe Biden vereinbart, 2026 Typhon-Raketenwerfer in Deutschland zu stationieren. Diese können Marschflugkörper vom Typ Tomahawk und ballistische Raketen abfeuern. Damit sollte die Abschreckung gegenüber Russland verstärkt werden. Diese Pläne hat Trump nun gestrichen.
Den Abzug von 5000 oder mehr amerikanischen Soldaten aus Deutschland bezeichnet Stegner gegenüber der F.A.Z. als „eher symbolisch“.