Liveblog Bundespolitik

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat den angekündigten US-Truppenabzug aus Deutschland abermals als absehbar bezeichnet. „Es kommt nicht wirklich überraschend“, sagte Pistorius auf dem Truppenübungsplatz im niedersächsischen Munster. Wenn tatsächlich 5000 US-Soldaten abzögen, „dann wäre das so. Das würde aber die Abschreckungsfähigkeit der NATO als solche nicht infrage stellen. Daran gibt’s überhaupt keinen Zweifel“. 

Mit Blick auf die ausbleibende Stationierung von Tomahawk-Marschflugkörpern erklärte Pistorius, diese seien nur als „temporäre Brücke“ gedacht gewesen, bis die Europäer entsprechende eigene Waffen entwickelt hätten. „Dass das jetzt möglicherweise nicht auf die Art geschieht, von der wir bislang ausgegangen waren, reißt diese Fähigkeitslücke neu auf. Wir müssen gucken, wie wir das ausgleichen können.“ Dafür gebe es „Ideen, aber noch keine Lösungen“.