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Union und SPD lassen Tankrabatt auslaufen
Der sogenannte Tankrabatt läuft wie geplant Ende Juni aus. Das haben die Fraktionen von Union und SPD entschieden, wie die „Bild“-Zeitung berichtet. „Wir haben nach langen Beratungen entschieden, dass wir den Tankrabatt wie geplant am 30. Juni auslaufen lassen werden“, sagte Unionsfraktionsvize Sepp Müller der Zeitung. Die Maßnahme habe gut gewirkt, aber sie sei „finanzpolitisch nicht sinnvoll“, fügte Müller hinzu: „Wir können es uns in der aktuellen Lage nicht leisten, Schulden dafür aufzunehmen.“
Zusammen mit dem SPD-Fraktionsvize Armand Zorn warnte er Mineralölkonzerne vor deutlichen Preissteigerungen. Die Koalition sei vorbereitet, um eine mögliche Preisexplosion zu stoppen. „Ändert sich die Lage ab 1. Juli dramatisch, können wir schnell reagieren“, erklärten die beiden Politiker. „Das gilt auch in den Sommerferien und der sitzungsfreien Zeit.“ In einem solchen Fall könne der Bundestag zu Sondersitzungen einberufen werden. „Wir gehen davon aus, dass die Länder im Bundesrat mitgehen.“ Der Tankrabatt gilt seit dem 1. Mai und soll an der Tankstelle für Entlastung von den stark gestiegenen Spritpreisen sorgen. Konkret sieht der Rabatt eine Entlastung von bis zu 17 Cent pro Liter Benzin oder Diesel vor.
Zusammen mit dem SPD-Fraktionsvize Armand Zorn warnte er Mineralölkonzerne vor deutlichen Preissteigerungen. Die Koalition sei vorbereitet, um eine mögliche Preisexplosion zu stoppen. „Ändert sich die Lage ab 1. Juli dramatisch, können wir schnell reagieren“, erklärten die beiden Politiker. „Das gilt auch in den Sommerferien und der sitzungsfreien Zeit.“ In einem solchen Fall könne der Bundestag zu Sondersitzungen einberufen werden. „Wir gehen davon aus, dass die Länder im Bundesrat mitgehen.“ Der Tankrabatt gilt seit dem 1. Mai und soll an der Tankstelle für Entlastung von den stark gestiegenen Spritpreisen sorgen. Konkret sieht der Rabatt eine Entlastung von bis zu 17 Cent pro Liter Benzin oder Diesel vor.