Generaldebatte 9. September
Merz: »Das Wort Remigration ist nichts anderes als ein Synonym für ethnische Säuberung«
Jetzt wird er deutlich: Kanzler Merz wirft der AfD vor, »ethnische Säuberung« zu planen. Jeder Sechste im Handwerk in Deutschland habe Migrationsgeschichte. Die AfD plane mit ihren »Remigrations«-Plänen derart massive Abschiebungen, dass das Handwerk zerbrechen würde. »Das Wort Remigration ist nichts anderes als ein Synonym für ethnische Säuberung nach Herkunft und Hautfarbe«, sagt Merz. In der AfD-Fraktion werden Empörungsrufe und Pfiffe laut, erneut muss Bundestagspräsidentin Klöckner um Ruhe bitten.
Ja, wer hier kriminell werde, müsse abgeschoben werden, sagt Merz. In der Regierung herrsche darüber Konsens. Aber das, was die AfD plane, gehe zu weit. »Wenn diejenigen, die in Deutschland arbeiten, das Land wieder verlassen müssen, weil Sie Remigration auf Ihre Fahne schreiben«, so Merz, »dann kann das Handwerk in Deutschland nicht mehr arbeiten. Dann arbeitet kein einziges Pflegeheim mehr, dann arbeitet kein einziges Krankenhaus in Deutschland mehr. Dann ist keine einzige Gaststätte mehr zu betreiben in Deutschland.«
Ja, wer hier kriminell werde, müsse abgeschoben werden, sagt Merz. In der Regierung herrsche darüber Konsens. Aber das, was die AfD plane, gehe zu weit. »Wenn diejenigen, die in Deutschland arbeiten, das Land wieder verlassen müssen, weil Sie Remigration auf Ihre Fahne schreiben«, so Merz, »dann kann das Handwerk in Deutschland nicht mehr arbeiten. Dann arbeitet kein einziges Pflegeheim mehr, dann arbeitet kein einziges Krankenhaus in Deutschland mehr. Dann ist keine einzige Gaststätte mehr zu betreiben in Deutschland.«
Video: Reuters