Liveblog Bundespolitik
Bärbel Bas tritt als Ministerin und SPD-Vorsitzende zurück
Arbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas hat ihren Rücktritt von beiden Ämtern angekündigt. „Nach dem Tod meiner Stieftochter habe ich festgestellt, dass ich Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten. Diese möchte ich mir ausreichend nehmen. Darüber hinaus muss ich leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden“, schrieb sie in einer Mitteilung an ihre Partei. Momentan könne sie nicht die Kraft aufbringen, ihre Regierungs- und Parteiarbeit „vollumfänglich auszuüben“.
Bas weiter: „Deshalb habe ich meinen Ko-Vorsitzenden und Vizekanzler Lars Klingbeil darüber informiert, dass ich mein Amt als Parteivorsitzende mit dem heutigen Tag niederlege. Gleichzeitig habe ich den Bundeskanzler gebeten, mich aus dem Amt der Bundesministerin für Arbeit und Soziales zu entlassen.“ Der Schritt sei ihr nicht leichtgefallen. Sie sei aber „davon überzeugt, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesministeriums jetzt eine starke Hausleitung verdient haben, die mit voller Kraft die anstehenden Gesetze und Reformvorhaben vorantreibt“, so Bas. Sie dankte für die Unterstützung, die sie im Ministerium erfahren habe.
Mit Blick auf ihre Partei schrieb Bas, die SPD werde „die richtigen Schlüsse aus den zurückliegenden Wahlen ziehen und wieder eine politische Kraft werden, die unser Land in eine gute Zukunft führt“. Sie dankte ihrem Ko-Vorsitzenden Lars Klingbeil und dem SPD-Fraktionschef Matthias Miersch für „die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit“. „Heute endet für mich ein Kapitel, aber nicht die Geschichte“, schrieb Bas weiter. Nicht jeder Schritt sei einfach und nicht jede Entscheidung leicht gewesen. „Und sicherlich ist nicht alles gelungen. Aber eines war für mich immer klar: Es lohnt sich, für das einzustehen, woran wir glauben.“ Sie bleibe weiterhin Abgeordnete im Bundestag und hoffe, „bald wieder mit voller Kraft meine Arbeit erfüllen zu können“.
Bas weiter: „Deshalb habe ich meinen Ko-Vorsitzenden und Vizekanzler Lars Klingbeil darüber informiert, dass ich mein Amt als Parteivorsitzende mit dem heutigen Tag niederlege. Gleichzeitig habe ich den Bundeskanzler gebeten, mich aus dem Amt der Bundesministerin für Arbeit und Soziales zu entlassen.“ Der Schritt sei ihr nicht leichtgefallen. Sie sei aber „davon überzeugt, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesministeriums jetzt eine starke Hausleitung verdient haben, die mit voller Kraft die anstehenden Gesetze und Reformvorhaben vorantreibt“, so Bas. Sie dankte für die Unterstützung, die sie im Ministerium erfahren habe.
Mit Blick auf ihre Partei schrieb Bas, die SPD werde „die richtigen Schlüsse aus den zurückliegenden Wahlen ziehen und wieder eine politische Kraft werden, die unser Land in eine gute Zukunft führt“. Sie dankte ihrem Ko-Vorsitzenden Lars Klingbeil und dem SPD-Fraktionschef Matthias Miersch für „die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit“. „Heute endet für mich ein Kapitel, aber nicht die Geschichte“, schrieb Bas weiter. Nicht jeder Schritt sei einfach und nicht jede Entscheidung leicht gewesen. „Und sicherlich ist nicht alles gelungen. Aber eines war für mich immer klar: Es lohnt sich, für das einzustehen, woran wir glauben.“ Sie bleibe weiterhin Abgeordnete im Bundestag und hoffe, „bald wieder mit voller Kraft meine Arbeit erfüllen zu können“.
SPD-Ko-Chef Lars Klingbeil teilte mit, er sei über Bas' Entscheidung „sehr traurig“. Er könne ihren Schritt nachvollziehen. „Die Angriffe gegen sie in den letzten Tagen ihrer Trauer waren unanständig. So was gehört sich nicht.“ Als SPD-Vorsitzende und Arbeitsministerin habe Bas „mit klarem Kompass und Geradlinigkeit Verantwortung übernommen“. Politiker aus der Union hatten Bas zuletzt dafür kritisiert, dass sie Gesetzentwürfe zu geplanten Reformvorhaben zum Beispiel in der Rente nicht schnell genug vorlege. Sie hatten ihr vorgeworfen, die Reformen zu verschleppen und zu blockieren. In den vergangenen Wochen hatte Bas wegen des Trauerfalls in der Familie ihre Termine abgesagt.
Der Rücktritt ist ein weiterer Schlag für die schwarz-rote Koalition. SPD und CDU hatten in den vergangenen Monaten deutlich an Zustimmung verloren und bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland schwere Niederlagen erlitten. Das CDU-Präsidium befindet sich gerade in einer zweitägigen Klausur, Kanzler Friedrich Merz plant für heute ohnehin eine Pressekonferenz.
Der Rücktritt ist ein weiterer Schlag für die schwarz-rote Koalition. SPD und CDU hatten in den vergangenen Monaten deutlich an Zustimmung verloren und bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland schwere Niederlagen erlitten. Das CDU-Präsidium befindet sich gerade in einer zweitägigen Klausur, Kanzler Friedrich Merz plant für heute ohnehin eine Pressekonferenz.