Liveblog Bundespolitik
Schwesig nennt Angriffe der Union auf Bas „unmenschlich“
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat nach dem Rücktritt von Bas das Verhalten der Union kritisiert. „Mein Mitgefühl gilt Bärbel Bas“, schrieb die SPD-Landesvorsitzende auf der Plattform X. „Ich wünsche ihr viel Kraft in dieser schweren Situation. Persönlich danke ich Bärbel Bas für die gute Zusammenarbeit! Die Attacken der CDU – trotz ihrer persönlichen schweren Situation – waren unmenschlich und rücksichtslos.“
Bas hatte am Morgen ihren Rücktritt als SPD-Vorsitzende und Arbeitsministerin verkündet. In einer Erklärung an die SPD-Mitglieder begründete sie ihre Entscheidung mit dem Tod ihrer Stieftochter. Sie wolle sich ausreichend Zeit nehmen, um die Trauer zu verarbeiten. „Darüber hinaus muss ich leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden“, schrieb Bas.
Auch der SPD-Ko-Vorsitzende Lars Klingbeil kritisierte „die Angriffe gegen sie in den letzten Tagen ihrer Trauer“. Diese seien „unanständig“ gewesen: „So was gehört sich nicht.“ In der Union hatte es zuletzt Kritik am Arbeitsministerium gegeben, weil dieses die am 1. Juli im Koalitionsausschuss verabredeten Vorhaben zur Arbeitszeitflexibilisierung und Rente noch nicht vorgelegt hatte. Allerdings befinden sich Gesetzentwürfe zum Arbeitsmarkt mittlerweile in der Frühkoordinierung beim Kanzleramt.
Bas hatte am Morgen ihren Rücktritt als SPD-Vorsitzende und Arbeitsministerin verkündet. In einer Erklärung an die SPD-Mitglieder begründete sie ihre Entscheidung mit dem Tod ihrer Stieftochter. Sie wolle sich ausreichend Zeit nehmen, um die Trauer zu verarbeiten. „Darüber hinaus muss ich leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden“, schrieb Bas.
Auch der SPD-Ko-Vorsitzende Lars Klingbeil kritisierte „die Angriffe gegen sie in den letzten Tagen ihrer Trauer“. Diese seien „unanständig“ gewesen: „So was gehört sich nicht.“ In der Union hatte es zuletzt Kritik am Arbeitsministerium gegeben, weil dieses die am 1. Juli im Koalitionsausschuss verabredeten Vorhaben zur Arbeitszeitflexibilisierung und Rente noch nicht vorgelegt hatte. Allerdings befinden sich Gesetzentwürfe zum Arbeitsmarkt mittlerweile in der Frühkoordinierung beim Kanzleramt.
