Sondersitzung des Linken-Fraktionsvorstands am Mittag
Nach der offenen Kritik der Abgeordneten Vanessa Emde kommt am Freitagmittag der Fraktionsvorstand der Linken zu einer Sondersitzung zusammen, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Das erfuhr der Tagesspiegel aus Parteikreisen.
Emde hatte am Donnerstag in einem Video-Statement den Umgang mit ihrer Person in der öffentlichen Debatte, aber auch während der Sondierungsverhandlungen heftig kritisiert. In ihren Äußerungen stellt sie sich auch gegen die Fraktionsführung und Chefverhandler ihrer Partei.
Emde distanzierte sich zudem maximal von der noch am Dienstag ebenfalls von ihr unterzeichneten Erklärung der Linksfraktion. „Die sogenannte gemeinsame Erklärung“ enthalte nur „selektiv“ einzelne Parteibeschlüsse, kritisierte sie.
Offen ist, wie nun die Partei- und Fraktionsführung auf diese Konfrontation reagiert. Für einen Fraktionsausschluss wäre gemäß der Satzung der Berliner Linksfraktion eine Zweidrittelmehrheit notwendig.