Berlin-Wahl 2026
Grüne und SPD unterbrechen Sondierungen – Linke „überrascht“
Nach der konstituierenden Sitzung der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus haben Grüne und SPD die Sondierungsgespräche mit der Partei über eine Regierungsbildung unterbrochen. „Wir haben zur Kenntnis genommen, dass die Linke in ihrer Fraktion zu anderen Verabredungen gekommen ist“, erklärten die Spitzenkandidaten der Grünen, Werner Graf, und der SPD, Steffen Krach, am Dienstagabend. „Das bedeutet, dass wir an dieser Stelle die Sondierungen unterbrechen müssen, um zu bewerten, ob unsere Vereinbarung von vergangener Woche noch gilt. Wir erwarten, dass die Linke uns deutlich macht, inwiefern sie unsere getroffenen Vereinbarungen ernstnehmen und umsetzen wollen.“
In der konstituierenden Sitzung hatte sich die Partei darauf verständigt, dass die Abgeordnete Vanessa Emde Teil der neuen Linkenfraktion wird. Emde, die wegen ihrer israelkritischen Aussagen als umstritten gilt, hatte in der Sitzung eine Erklärung unterzeichnet, in der sich die Abgeordneten zum Existenzrecht Israels bekennen.
In der RBB-Abendschau erklärte Tobias Schulze, Co-Fraktionschef der Berliner Linken, er sei „schon überrascht“ von der Entscheidung von Grünen und SPD, die Sondierungen zu unterbrechen. „Aus unserer Sicht gilt die Vereinbarung von letzter Woche“, sagte Schulze.
In der konstituierenden Sitzung hatte sich die Partei darauf verständigt, dass die Abgeordnete Vanessa Emde Teil der neuen Linkenfraktion wird. Emde, die wegen ihrer israelkritischen Aussagen als umstritten gilt, hatte in der Sitzung eine Erklärung unterzeichnet, in der sich die Abgeordneten zum Existenzrecht Israels bekennen.
In der RBB-Abendschau erklärte Tobias Schulze, Co-Fraktionschef der Berliner Linken, er sei „schon überrascht“ von der Entscheidung von Grünen und SPD, die Sondierungen zu unterbrechen. „Aus unserer Sicht gilt die Vereinbarung von letzter Woche“, sagte Schulze.
Bei ihrer konstituierenden Sitzung im Berliner Abgeordnetenhaus habe sich die neue Linkenfraktion ausdrücklich zum Kampf gegen Antisemitismus, zum Schutz jüdischen Lebens und zum Existenzrecht Israels bekannt. Die Erklärung sei zum Teil wortgleich mit der Vereinbarung, die alle drei Parteien vergangene Woche getroffen hätten.
„Ich finde, wir sollten daran arbeiten, das auch umzusetzen. Warum jetzt dieser Schritt kommt, zu sagen, wir wären abgewichen von Vereinbarungen, kann ich nicht nachvollziehen“, sagte Schulze.
In Bezug auf Vanessa Emde sagte der Co-Fraktionschef, sie habe „sich heute klar bekannt und wir gehen davon aus, dass das auch für die Zukunft hält. Sollte das nicht halten, sollten also Dinge vorkommen wie Treffen mit Terrorunterstützern, die unsere Grenzen überschreiten, dann müssen wir neu diskutieren.“ Erstmal gelte jedoch der Beschluss, gemeinsam eine Fraktion zu bilden. Die Linke müsse „selbst entscheiden mit welchen Leuten sie ins Parlament geht“, sagte Schulze.
Ob es zum Ausschluss von Emde aus der Fraktion kommen würde, war lange Zeit unklar geblieben. Selbst am Dienstag hielten sich die Beteiligten mit Aussagen bis zum abschließenden Statement der Linken-Fraktionsführung zurück. Entsprechend gebannt blickten Grüne und SPD während ihrer eigenen Fraktionssitzungen auf das, was parallel bei der Linken passierte. Umso überraschter fiel dann das Ergebnis aus Sicht der beiden Parteien aus.
Der Ausschluss von Vanessa Emde aus der Linksfraktion sei vor dem Start der Sondierungen vereinbart worden, hieß es nach Tagesspiegel-Informationen aus der Führung der Berliner Grünen. Entscheidend sei demnach weniger der Inhalt der Erklärung der Linksfraktion, als der Wortbruch. (mit dpa)
„Ich finde, wir sollten daran arbeiten, das auch umzusetzen. Warum jetzt dieser Schritt kommt, zu sagen, wir wären abgewichen von Vereinbarungen, kann ich nicht nachvollziehen“, sagte Schulze.
In Bezug auf Vanessa Emde sagte der Co-Fraktionschef, sie habe „sich heute klar bekannt und wir gehen davon aus, dass das auch für die Zukunft hält. Sollte das nicht halten, sollten also Dinge vorkommen wie Treffen mit Terrorunterstützern, die unsere Grenzen überschreiten, dann müssen wir neu diskutieren.“ Erstmal gelte jedoch der Beschluss, gemeinsam eine Fraktion zu bilden. Die Linke müsse „selbst entscheiden mit welchen Leuten sie ins Parlament geht“, sagte Schulze.
Ob es zum Ausschluss von Emde aus der Fraktion kommen würde, war lange Zeit unklar geblieben. Selbst am Dienstag hielten sich die Beteiligten mit Aussagen bis zum abschließenden Statement der Linken-Fraktionsführung zurück. Entsprechend gebannt blickten Grüne und SPD während ihrer eigenen Fraktionssitzungen auf das, was parallel bei der Linken passierte. Umso überraschter fiel dann das Ergebnis aus Sicht der beiden Parteien aus.
Der Ausschluss von Vanessa Emde aus der Linksfraktion sei vor dem Start der Sondierungen vereinbart worden, hieß es nach Tagesspiegel-Informationen aus der Führung der Berliner Grünen. Entscheidend sei demnach weniger der Inhalt der Erklärung der Linksfraktion, als der Wortbruch. (mit dpa)