Berlin-Wahl 2026
Vanessa Emde wird Teil der Berliner Linkenfraktion
Die Linken-Abgeordnete Vanessa Emde wird Teil der neuen Linkenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Darauf verständigte sich die Fraktion bei ihrer konstituierenden Sitzung am Dienstagnachmittag. Zuvor hatte es wiederholt Berichte gegeben, Linke, Grüne und SPD hätten sich im Rahmen ihrer Vorgespräche zur Aufnahme von Sondierungen darauf verständigt, Emde nicht in die neue Linksfraktion aufzunehmen.
Die Entscheidung über Emdes Zukunft wurde dabei auch zur Aussage über die Ernsthaftigkeit der Linken beim Umgang mit Antisemitismus und Israelhass in den eigenen Reihen erklärt. Immer wieder war aus dem Umfeld von SPD und Grünen zu hören, dass Emdes Fraktionsausschluss daher auch entscheidend für den Fortgang der Sondierungsgespräche angesehen werde.
Die Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hatte noch am Dienstagmittag gesagt, sie „erwarte“, dass Emde nicht Teil der Berliner Linkenfraktion sein werde „aufgrund der Aussagen, die sie getätigt hat“.
Die Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hatte noch am Dienstagmittag gesagt, sie „erwarte“, dass Emde nicht Teil der Berliner Linkenfraktion sein werde „aufgrund der Aussagen, die sie getätigt hat“.
Vanessa Emde ist Mitglied der Linkenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Foto: dpa/Soeren Stache
Wenige Minuten vor 18 Uhr nahmen die Spitzenkandidatin Elif Eralp und ihr Co-Fraktionsvorsitzender Tobias Schulze Stellung zu dem Vorgang. "Wir wollen eine umarmende Politik machen für alle Menschen", sagte Eralp. Es gehe darum, "den gesellschaftlichen Zusammenhalt voranzubringen und wegzukommen von der Polarisierung in der Stadt". Die Linke wolle den Wählerauftrag umsetzen, Berlin wieder bezahlbar zu machen. Dazu gehöre auch die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne.
Zugleich verbreitete die Fraktion eine Erklärung, die am Nachmittag diskutiert und von allen 44 anwesenden der insgesamt 45 Abgeordneten unterzeichnet worden war. "Wir stehen zum Existenzrecht Israels und für gleiche Rechte aller Menschen in Israel", heißt es darin unter anderem. "Ebenso stehen wir zum Existenzrecht Palästinas und für gleiche Rechte aller Menschen in Palästina." Auch Emde unterzeichnete die Erklärung. Es fehlte lediglich eine Abgeordnete aus Tempelhof wegen Krankheit.
Zugleich verbreitete die Fraktion eine Erklärung, die am Nachmittag diskutiert und von allen 44 anwesenden der insgesamt 45 Abgeordneten unterzeichnet worden war. "Wir stehen zum Existenzrecht Israels und für gleiche Rechte aller Menschen in Israel", heißt es darin unter anderem. "Ebenso stehen wir zum Existenzrecht Palästinas und für gleiche Rechte aller Menschen in Palästina." Auch Emde unterzeichnete die Erklärung. Es fehlte lediglich eine Abgeordnete aus Tempelhof wegen Krankheit.
Video: Christian Latz