Kommunalwahl 2025 - NRW-Blog
Die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen sind aus Sicht unabhängiger Wahlbeobachter einer Stichprobe zufolge geordnet und ohne größere Zwischenfälle verlaufen.
In 47 beobachteten Wahllokalen sei das Verfahren transparent gewesen, teilte die Organisation „Plattform Wahlen“ mit. In allen Wahllokalen sei eine Beobachtung ermöglicht worden, in vier Fällen jedoch mit zum Teil erheblichen und willkürlichen Einschränkungen. Vereinzelt seien geringfügige Verstöße gegen das Wahlgeheimnis beobachtet worden.
In 47 beobachteten Wahllokalen sei das Verfahren transparent gewesen, teilte die Organisation „Plattform Wahlen“ mit. In allen Wahllokalen sei eine Beobachtung ermöglicht worden, in vier Fällen jedoch mit zum Teil erheblichen und willkürlichen Einschränkungen. Vereinzelt seien geringfügige Verstöße gegen das Wahlgeheimnis beobachtet worden.
Die Europäische Plattform für Demokratische Wahlen (EPDE) und die Europäische Austausch gGmbH hatten erstmals für eine Wahl in Deutschland eine zivilgesellschaftliche Wahlbewertungsmission aufgestellt. Beobachtungsteams hatten Wahllokale in Aachen, Bonn, Bornheim, Brühl, Düsseldorf, Essen, Frechen, Gütersloh, Hürth, Kerpen, Köln, Leverkusen und Soest besucht.
Die Mission bemängelte allerdings, dass die Beobachtung der Stimmabgabe und die Stimmenauszählung in Deutschland zwar allen Menschen offen stehe, nicht aber der Prozess der amtlichen Ergebnisermittlung. Das widerspreche dem Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl.
Die Mission bemängelte allerdings, dass die Beobachtung der Stimmabgabe und die Stimmenauszählung in Deutschland zwar allen Menschen offen stehe, nicht aber der Prozess der amtlichen Ergebnisermittlung. Das widerspreche dem Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl.