Angriff auf Iran Tag 2
Bundesregierung sieht bisher keine Anzeichen für Fall des Regimes
Die Bundesregierung sieht bisher keine Anzeichen dafür, dass das iranische Regime in sich zusammenfällt. Nach SPIEGEL-Informationen teilten dies Vertreter des Auswärtigen Amts und des Verteidigungsministeriums den Außen- und Verteidigungspolitikern der Bundestagsfraktionen am Sonntagvormittag in einer vertraulichen Unterrichtung mit.
Wie aus Teilnehmerkreisen zu hören war, sind nach Erkenntnissen der Bundesregierung das Raketenarsenal und die nuklearen Fähigkeiten Irans bei Luftschlägen stark reduziert worden. Dennoch müsse man davon ausgehen, dass sich der militärische Konflikt noch über Wochen hinziehen werde. In dessen Verlauf könne es dazu kommen, dass die Meeresstraße von Hormus vermint werde, was den weltweiten Handel mit Erdöl erheblich beeinträchtigen dürfte.
Die Vertreter der Bundesregierung verwiesen dem Vernehmen nach darauf, dass das Völkerrecht weiterhin gelte – trotz erheblicher Zweifel an der Rechtmäßigkeit des US-amerikanisch-israelischen »Präventivschlags« gegen Iran.