Irankrieg am 18. März

Nun geht es namentlich doch noch um den Irankrieg: »Über Jahre und Jahrzehnte hat das iranische Regime die Welt mit Terror überzogen«, sagt Merz. Teheran trage »die Verantwortung für die derzeitige Krise in der Region.«

Die Bundesregierung teile das Ziel, »dass Iran in Zukunft keine Bedrohung mehr darstellen kann«, weder für Israel noch für andere Länder. Gleichzeitig wünsche er dem iranischen Volk, dass es sein Schicksal selbst in die Hand nehmen kann und darf«, so Merz weiter. 

Gleichwohl gelte: »Wir haben klargemacht, dass wir Fragen zu diesem Krieg haben«, sagt der Kanzler. Es gebe bislang »kein überzeugendes Konzept, wie man diesen Krieg beenden kann.« Merz weiter: »Washington hat uns nicht zurate gezogen und die europäische Hilfe nicht für notwendig erklärt.« Sei dem so gewesen, dann hätte man »abgeraten, diesen Weg so zu gehen, wie er jetzt gegangen wird.« 

Deutschland werde sich daher auch nicht einbringen in Nahost, »dazu fehlt bislang ein Plan oder ein Mandat«, etwa der Nato, so der Kanzler. Das schließe jedoch »ausdrücklich nicht aus, dass wir mit diplomatischen Mitteln auf eine schnelle Beendigung des Kriegs hinwirken«, sagt Merz. Und: »Wir werden uns auch einer Debatte über freie Schifffahrt etwa in der Straße von Hormus nach Kriegsende nicht verschließen«. Dabei wolle man »immer den bestmöglichen Schulterschluss mit den europäischen Nachbarn, mit Emmanuel Macron, Keir Starmer und Giorgia Meloni stehe ich dazu in fast täglichem Kontakt.« 

Merz stellte allerdings für eine Zeit nach den Kampfhandlungen in Aussicht, dass Deutschland sich etwa daran beteiligen könnte, eine »Friedensordnung in der Region aufzubauen«.