Eralp geht mit Personenschutz zum Parteitag
Sicherheitskreise bestätigen, dass Eralp für den außerordentlichen Parteitag am Samstag Personenschutz bekommt – zusätzlich zu der Einsatzeinheit, die wegen der Demonstrationen ohnehin vor Ort ist. Auf Social-Media-Kanälen wurde zu einer Kundgebung vor dem Tagungsort – gegen „Wähler:innenverrat“ und für „konsequente Palästinasolidarität und Vergesellschaftung“ aufgerufen.
Nach Tagesspiegel-Informationen hatte Eralp
erst am Donnerstag um eine neue Gefährdungsbewertung durch das Landeskriminalamt (LKA) gebeten. Am Freitag entschied die Polizei, Eralp für den Parteitag Personenschützer zur Seite zu stellen. Das LKA sieht nach Tagesspiegel-Informationen zwar bislang grundsätzlich keine konkrete Individualgefährdung bei Eralp, doch nach dem Spiegel-Bericht, wegen der darauffolgenden Berichterstattung und der aufgeheizten Stimmung – in der Linken, deren Umfeld und bei Kritikern – wird eine Gefährdung beim Parteitag als möglich erachtet.
Denkbar sind demnach zum Beispiel
Farbbeutelwürfe wie 1999 beim Grünen-Parteitag in Bielefeld, als der damalige Bundesaußenminister Joschka Fischer in der Debatte um den Kosovo-Krieg angegriffen wurde.
Auch Tortenwürfe wie im Mai 2016 auf Sahra Wagenknecht werden für möglich gehalten. Wagenknecht war damals Bundestagsfraktionsvorsitzende der Linken. Während des Parteitags in Magdeburg wurde sie von einem Aktivisten
mit einer Schokoladentorte beworfen. Der Mann war mit Parteimitgliedern in diversen Initiativen um die Linke aktiv.
Die "BZ" lässt in einem Artikel den Berliner Landeschef der Gewerkschaft der Polizei, Stefan Weh, zu Wort kommen: "
Frau Eralp merkt jetzt, wie wichtig die Polizei ist. Gerade, wenn es um die eigene Sicherheit geht." Die Polizei sei nicht der Gegner der Linken, sondern Teil des demokratischen Rechtsstaats. "Ihre Aufgabe ist es, Menschen zu schützen, wenn sie sich gefährdet fühlen.
Auch dann, wenn man sich mit den falschen Menschen eingelassen hat."
Generellen Personenschutz erhalten in Berlin nur zwei Mitglieder des Senats: der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und Innensenatorin Iris Spranger (SPD).
(mit dpa)